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Heinz Alenfelder

DANA-Ausgaben 2006

Das DANA-Jahres-Register 2006 finden Sie hier als PDF-Datei.

Die erste Ausgabe des Jahres 2006 zeigen wir hier, beim Klick auf „Weiterlesen >>“ erscheinen auch die weiteren Ausgaben des Jahres.


Ausgabe 1/2006
Themenschwerpunkt: „Datenschutz in Europa

Das vollständige Heft dieser Ausgabe können Sie hier als PDF-Datei herunterladen.

Editorial:
Europäische Dimensionen
Die für Deutschland maßgebliche Politik wird heute – oft mit fragwürdiger demokratischer Legitimation unter Umgehung der Parlamente – in „Brüssel“ gemacht. In den letzten Jahren war das unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung eher eine Politik gegen Persönlichkeitsrechte der Menschen.
Die Globalisierung und die wachsende Bedeutung des eCommerce führen gleichzeitig zu einer Internationalisierung der Datenverarbeitung mit weltweitem Austausch personenbezogener Daten. Für die Betroffenen ist dabei kaum noch transparent, was mit ihren Daten geschieht, wo sie wie und wozu verarbeitet und genutzt werden.
Den europäischen Institutionen käme nicht nur die Aufgabe zu, ein hohes Schutzniveau der Datenverarbeitung über die nationalen Grenzen hinweg in einem vereinten Europa sicher zu stellen. Sie könnten auch als Anwalt für die Rechte der Menschen in Europa und als Verhandlungspartner der außereuropäischen Nationen die Globalisierung der Datenverarbeitung begleiten. Aber z.B. die Auseinandersetzung um die Flugdaten hat gezeigt, dass die Kräfte sehr stark sind, die die Rechte der Menschen den internationalen Wirtschaftsinteressen und den ausufernden Überwachungsbedürfnissen der Regierungen opfern wollen.
Deshalb ist es umso wichtiger, den Datenschutz in seiner europäischen Dimension zu sehen. Mit dieser Ausgabe der DANA wollen wir einen Beitrag dazu leisten.
Rainer Scholl
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Thema verfehlt: FoeBud und DVD kritisieren RFID-Positionspapier des Handels

Der Handelsverband „GS1 Germany“ wird morgen (Freitag, 29.7.2006) sein „Positionspapier RFID/EPC und Datenschutz“ vorstellen. Das Papier will „Grundsätze“ formulieren, die den Handelsunternehmen als „Richtlinie“ beim Einsatz von RFID auf Basis des sogenannten Electronic Product Code (EPC) dienen sollen. Insbesondere sollen diese bei Anwendungen beachtet werden, bei denen Verbraucher betroffen sind.
Pressemitteilung als PDF-Datei

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Schnüffelchips im Warenkorb: PR-Offensive statt konstruktiver Dialog

Gemeinsame Presseerklärung des FoeBuD e.V. und der Deutschen Vereinigung für Datenschutz (DVD) e.V.
Schnüffelchips: RFID-Industrie setzt auf PR-Offensive statt auf konstruktiven Dialog

Am Donnerstag, den 19. Januar 2006, findet in den Räumen der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften eine Lobby-Veranstaltung der RFID-Industrie statt. Veranstalter ist das „RFID-Informationsforum“, ein Zusammenschluss von Handel und Industrie. Durchgeführt wird sie von Pleon, einem der marktführenden PR-Unternehmen in Deutschland. Geladen sind ausschließlich Vertreter von Politik, Verbänden und Medien. KritikerInnen des RFID-Einsatzes – wie Datenschützer und Bürgerrechtler – sowie besorgte BürgerInnen bleiben außen vor. „Mit immensem Kostenaufwand versucht die RFID-Industrie die Einführung dieser Kontroll- und Überwachungstechnik durchzudrücken. Gesprächsangebote wie das Expertenforum zu RFID beim Bundeswirtschaftsministerium werden dagegen von Industrie und Handel blockiert – Kritik soll offenbar mit PR erstickt werden“, bewertet Rena Tangens vom FoeBuD die Aktivität der RFID-Lobbyisten.
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DANA-Ausgaben 2005

Das DANA-Jahres-Register 2005 finden Sie hier als PDF-Datei.

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Ausgabe 1/2005
Themenschwerpunkt: „Fußball-WM als Überwachung-Großprojekt

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Editorial:
Danke!
Acht Jahre lang hat Hajo Köppen als Chefredakteur für die DANA verantwortlich gezeichnet. Er hat Aufsätze und Nachrichten zusammengestellt, selber Artikel geschrieben, das Layout gestaltet und einiges an anderen organisatorischen Aufgaben dazu bewältigt. Diese Aufgabe hat er nun in meine Hände gegeben. Daher darf ich zunächst einmal Danke sagen für den unermüdlichen Einsatz, für Dutzende informative DANAs, die die anderen Leser hoffentlich genauso gerne gelesen haben wie ich.
Ich möchte die DANA auf dem gleichen hohen Niveau fortführen. Dazu bedarf es auch weiterhin der Mithilfe der Autoren, die mit ihren Beiträgen in der DANA den Datenschutz fördern wollen. Aber auch die Leser möchte ich aufrufen, ihre Wünsche zu artikulieren. Anregungen und Kritik sind jederzeit willkommen, Leserbriefe und Aufsätze neuer Autoren gerne gesehen.
Diese Ausgabe der DANA erscheint in einem neuen Layout, das den Lesern hoffentlich gefällt. Die inhaltliche Struktur bleibt unverändert: André Adelsbach und Ulrich Greveler zeigen die Gefahren von Internetzugängen via Satellit auf. Dr. Thilo Weichert formuliert Datenschutzkritik an der Ticket-Vergabe bei der kommenden Fußball-Weltmeisterschaft. Die begrenzten Möglichkeiten des betrieblichen Datenschutzbeauftragten, die betriebliche Selbstkontrolle des Datenschutzes zu gewährleisten, ist Gegenstand einer Diskussion, die von Manfred von Reumont angeregt wird. Wie gewohnt gibt es außerdem Datenschutznachrichten aus aller Welt, die neueste Rechtsprechung zu datenschutzrelevanten Themen sowie Besprechungen neuer interessanter Bücher.
Rainer Scholl
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Drastischer Abbau des Datenschutzes geplant: Aufruf der DVD an den Bundesrat

Nach einem Vorstoß der Länder Niedersachsen und Hessen im Bundesrat soll die Schwelle zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten von fünf auf zwanzig Beschäftigte erhöht werden. Entsprechend soll der Schwellenwert für die Meldepflicht geändert werden. Mit diesem Vorschlag würde der Grundrechtsschutz von Millionen von Beschäftigten und Verbrauchern durch eine geringere Kontrolldichte gefährdet. Diese Meinung vertritt die Deutsche Vereinigung für Datenschutz e. V., Bonn.
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TK-Vorratsdatenspeicherung ist keine Lösung

Gemeinsame Pressemitteilung der Deutschen Vereinigung für Datenschutz (DVD) e.V., des Forums InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e.V. und STOP1984
TK-Vorratsdatenspeicherung ist keine Lösung und zudem verfassungswidrig – Internationale Petition gegen Vorratsdatenspeicherung

European Digital Rights (EDRi) hat gemeinsam mit dem Internetserviceprovider XS4ALL aus den Niederlanden eine internationale Petition gegen die Pläne einer europäischen Vorratsdatenspeicherung gestartet. Internetnutzer aller europäischen Staaten und weltweit sind aufgefordert, ihren Protest zu bekunden indem sie die Petition an die Europäische Kommission sowie die Mitglieder des Europäischen Parlamentes unterzeichnen.
Pressemitteilung als PDF-DateiLink zur Petition

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Absage an schrankenlose Kommunikationsüberwachung – DVD zum Urteil des BVerG

Mit einem Urteil vom 27.07.2005 hat das Bundesverfassungsgericht die 2003 in das Niedersächsische Gefahrenabwehrgesetz aufgenommene Befugnis zur Überwachung der Telekommunikation zwecks Gefahrenabwehr und zwecks Vorsorge für die künftige Strafverfolgung für nichtig erklärt.
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Forum “Sicherheit” oder “Forum Datenschutz”? DVD kritisiert Veranstaltungsverlauf in offenem Brief

„Forum Sicherheit“ oder Forum „Datenschutz“?
Offener Brief an den Hessischen Landtag
Sehr geehrter Herr Kartmann,
sehr besorgt hat die Deutsche Vereinigung für Datenschutz e.V., Bonn, diejenige Veranstaltung verfolgt, die als 14. Wiesbadener Forum Datenschutz für den 23. Juni 2005 ausgeschrieben war. Sie selbst hatten mit einem Grußwort dieses Forum eröffnet, konnten ihm aber leider kurz darauf nicht länger beiwohnen. Wir möchten aus unserer Sicht beschreiben, welche Wendung sie genommen hat.
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Schily kratzt an der Unabhängigkeit des Bundesdatenschutzbeauftragten – DVD tadelt Bundesinnenminister

In einem Interview des Deutschlandfunks hat Bundesinnenminister Schily erneut den Bundesbeauftragten für den Datenschutz, Peter Schaar, scharf angegriffen. Schaar hatte jüngst seine Kritik an der für den November diesen Jahres geplanten Einführung von Reisepässen mit kontaktlos auslesbaren, digitalisierten Passbildern erneuert. Kern der Kritik sind die Festlegung auf die RFID- Technologie zur Datenspeicherung auf Reisepässen, Zweifel an der Zuverlässigkeit biometrischer Verfahren und der projektierten Verschlüsselung, gewaltige Abweichungen in den Datenschutzstandards der Sicherheitsbehörden weltweit, die mangelnde Beteiligung des Deutschen Bundestages an den getroffenen Entscheidungen und das unklare Verwendungsspektrum der auf den Pässen gespeicherten biometrischen Daten.

Mit diesem Standpunkt, der von der Deutschen Vereinigung für Datenschutz e.V. uneingeschränkt geteilt wird, liegt der Bundesbeauftragte auf der Linie der Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 1. Juni 2005 und befindet sich in der guten Gesellschaft einer Vielzahl von Fachleuten.
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Unabhängige Datenschutzkontrolle im nicht-öffentlichen Bereich stärken, nicht abschaffen! DVD zum Vorhaben der niedersächsischen Landesregierung

Die Deutsche Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD) nimmt mit Sorge zur Kenntnis, dass die niedersächsische Landesregierung ab dem Jahr 2006 die Datenschutzkontrolle der privaten Firmen, Verbände und Vereine von dem Landesbeauftragten für den Datenschutz auf das Innenministerium des Landes übertragen will.
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