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Heinz Alenfelder

DVD-PM: Datenschutz Nachrichten 1/2023 – Europäische Entwicklungen (Teil 1)

Wer sich mit Digitalisierung und Datenschutz beschäftigt, dem schwirrt angesichts dessen, was in Europa derzeit reguliert wird, der Kopf: Es geht nicht mehr nur um die Datenschutz-Grundverordnung. Die Regulierung der Telekommunikation mit sog. ePrivacy-Verordnung wird überholt durch Data Act, Data Governance Act, European Health Data Space (EHDS), Artificial Intelligence Act, Digital Services Act, Digital Markets Act … Die englischen Bezeichnungen für diese Gesetze haben sich inzwischen auch in Deutschland etabliert.
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DANA 1/2023 – Europäische Entwicklungen (Teil 1)

Titelbild der DANA-Ausgabe 1/2023, Schwerpunktthema "Europäische Entwicklungen (Teil 1)", zu sehen ist ein Satelliten-Foto von Europa aus dem All mit vielen blau leuchtenden Verbindungs-Strahlen zwischen den Städten Die Ausgabe 1/2023 der Datenschutz-Nachrichten (DANA), die von der Deutschen Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD) herausgegeben werden, ist jetzt verfügbar. Der Themenschwerpunkt des Heftes ist „Europäische Entwicklungen (Teil 1)“.

Das Inhaltsverzeichnis dieser Ausgabe können Sie hier als PDF-Datei herunterladen.

Editorial:
Mit der Datenschutz-Grundverordnung hat die EU einen Anlauf genommen auch die sogenannten Tech-Giganten an die Grundrechte und Regeln des Rechtstaats zu binden. Auch wenn Datenschutzaktivisten schon am ersten Tag der DSGVO-Anwendung ihre Beschwerden insbesondere bezüglich der verschiedenen Dienste von Facebook (heute Meta) eingereicht haben, hat es doch bis vor wenigen Wochen gedauert, bis die irische Datenschutzbehörde sich zu einer Sanktionsentscheidung durchgerungen hat. Und es bedurfte des koordinierten Einsatzes der anderen nationalen Datenschutzbehörden der EU, um über den Europäischen Datenschutzausschuss (EDSA) eine solche Entscheidung zu erzwingen. Die nächste Runde wird vor den europäischen Gerichten stattfinden: Meta wird zunächst in Irland klagen, die irische Datenschutzbehörde will gleich auf europäischer Ebene gegen Teile des EDSA-Beschlusses vorgehen. Es bleibt also spannend (mehr im Nachrichtenteil).
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DANA Jahresregister 2022

Das DANA-Jahres-Register 2022 als PDF-Datei. In diesem Register finden Sie alle Artikel und Beiträge der vier DANA-Ausgaben des Jahres 2022, neben allen Themenschwerpunkten auch alle Einzelartikel, alle Stellungnahmen, Aufrufe und Presseerklärungen, alle Beiträge zur Rechtsprechung, alle Buch- und Broschürenbesprechungen, alle in den Heften enthaltenen Datenschutznachrichten… Weiterlesen »DANA Jahresregister 2022

Sachsen-Anhalt: DVD warnt vor Vetternwirtschaft beim Datenschutz

Mit Entsetzen verfolgt die Deutsche Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD) seit langem die Diskussion über den Datenschutz in Sachsen-Anhalt, die nun mit einem abgekarteten Prozess zur Besetzung der Stelle des Landesbeauftragten fortgesetzt wird. Diese ist seit über zwei Jahren vakant. Zuvor war Harald von Bose zwei Jahre länger als gesetzlich vorgesehen im Amt. Mit einer Gesetzesänderung und einer fragwürdigen Personalrochade soll nun offenbar ein CDU-Abgeordneter auf diesen Posten gehievt werden.
Pressemitteilung als PDF-Datei
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Datenschutz Nachrichten 4/2022: Was wird aus dem Beschäftigtendatenschutz?

Die Ampelkoalition verspricht im Koalitionsvertrag ein Beschäftigtendatenschutzgesetz. Das Gesetz ist aber noch nicht wirklich in Sicht.

Was bisher geschah, was nötig ist und welche Probleme dabei behandelt werden müssen – das ist das Thema des aktuellen Hefts der Datenschutz-Nachrichten, der DANA 4/2022.

  • Thilo Weichert beschreibt die Konfliktlinien.
  • Peter Wedde berichtet über die Vorschläge der Gewerkschaften.
  • Ein Beiratsbericht gibt Hinweise auf die Kontroversen mit den Arbeitgebern.
  • Hajo Köppen referiert Erfahrungen der Aufsichtsbehörden.
  • Frank Schury und Riko Pieper schreiben über deren Ratlosigkeit bei der Datenverarbeitung der Betriebsräte.
  • Reinhard Linz berichtet über Erfahrungen mit betrieblicher Routenplanung und Datenrichtigkeit.
  • Heinz Alenfelder macht sich Gedanken um den Datenschutz von Rentnern.

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DANA-Ausgaben 2022

Das DANA-Jahres-Register 2022 finden Sie hier als PDF-Datei. Ausgabe 1/2022 Themenschwerpunkt: „Ampelpolitik“ Das Inhaltsverzeichnis dieser Ausgabe können Sie hier als PDF-Datei herunterladen. Das vollständige Heft dieser Ausgabe können Sie hier als PDF-Datei herunterladen. Editorial: Das letzte DANA-Heft widmete sich den Erwartungen an die neue deutsche… Weiterlesen »DANA-Ausgaben 2022

DANA 4/2022 „Beschäftigtendatenschutz“

Titelbild der DANA-Ausgabe 4/2022, Schwerpunktthema "Beschäftigtendatenschutz", zu sehen ist ein digitalisiertes 3D-Bild mit einem tresorähnlichen Ring, in dessen Zentrum sich ein Schraubenschlüssel und ein Schraubendreher kreuzenDie Ausgabe 4/2022 der Datenschutz-Nachrichten (DANA), die von der Deutschen Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD) herausgegeben werden, ist jetzt verfügbar. Der Themenschwerpunkt des Heftes ist „Beschäftigtendatenschutz“.

Das Inhaltsverzeichnis dieser Ausgabe können Sie hier als PDF-Datei herunterladen.

Editorial:
Das ausgehende Jahr 2022 lieferte wenig Anlass zu Optimismus: Waren im Koalitionsvertrag der rot-grün-gelben Bundesregierung noch Signale zu erkennen, dass in Sachen Datenschutz nach langer schwarz-roter Agonie wenn nicht eine Zeiten-, so zumindest eine Trendwende stattfinden würde, so ist wieder Ernüchterung angesagt: Eine Innenministerin in Berlin betreibt das Ziel übermäßiger Vorratsdatenspeicherung; eine Innenkommissarin in Brüssel macht sich stark für eine europaweite Chat-Kontrolle. Ob dem genügend Widerstand in Politik, Gesellschaft und Justiz entgegengesetzt wird, bleibt offen.

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Datenschützer: Registerkorrekturen müssen umgehend erfolgen

Die Deutsche Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD) macht auf ein umfangreiches Gutachten ihres Vorstandsmitglieds Thilo Weichert aufmerksam, in dem die seit August 2022 erfolgende Veröffentlichung von Daten des Vereins-, des Handels-, des Genossenschafts- und der Partnerschaftsregister unter www.handelsregister.de rechtlich hinterfragt wird.
Pressemitteilung als PDF-Datei
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