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Heinz Alenfelder

DANA 2/2016 „Rote Linien zur EU-DSGVO – Was ist daraus geworden?“

Die Ausgabe 2/2016 der Datenschutz-Nachrichten (DANA), die von der Deutschen Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD) herausgegeben werden, ist jetzt verfügbar. Der Themenschwerpunkt des Heftes ist „Rote Linien zur EU-DSGVO – Was ist daraus geworden?“.

Das vollständige Heft dieser Ausgabe können Sie hier als PDF-Datei herunterladen.

Editorial:
Liebe Leserinnen und Leser,
am 25.05.2016 ist die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft getreten (siehe dazu auch den einleitenden Artikel von Thilo Weichert in diesem Heft). Grund genug für uns, Ihnen mehrere Aspekte der neuen DSGVO genauer darzustellen. Hierzu konnten wir Artikel von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum Recht auf Vergessen, von Robert Selk zu den neuen Anforderungen an Einwilligungen nach der DSGVO und von Werner Hülsmann zu den Anforderungen der DSGVO an den
betrieblichen Datenschutz gewinnen.
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BVerfG zu BKA-Gesetz: Terrorismusbekämpfung hat freiheitsrechtliche Grenzen

Die Deutsche Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD) ), die sich seit über 30 Jahren für die Wahrung des Datenschutzes in einer sich gesellschaftlich und technologisch schnell ändernden Welt einsetzt, dankt dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) für sein Urteil vom 20.04.2016 zu den Verfassungsbeschwerden gegen das Gesetz über das Bundeskriminalamt (BKA-Gesetz), in dem das Gericht viele Regelungen für verfassungswidrig und für konkretisierungsbedürftig erklärt hat.
Pressemitteilung als PDF-Datei

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Datenschützer schockiert über sog. Datenschutzschild

Die am 29. Februar von der EU-Kommission vorgestellten Dokumente zum sog. EU-U.S.-Privacy Shield (Datenschutzschild) sind in der Deutschen Vereinigung für Datenschutz e. V. (DVD) auf ungläubige Irritation gestoßen. Nach Ansicht der DVD ist der Versuch, die US-Regierung zu Zugeständnissen zu veranlassen, die mit den Anforderungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Bezug auf personenbezogene Datenübermittlungen von Europa in die USA in Einklang stehen, rundherum gescheitert. Am 6. Oktober 2015 hatte der EuGH die Safe-Harbor-Entscheidung der EU-Kommission aus dem Jahr 2000 aufgehoben, weil dabei die Grundrechte auf Privatsphäre und Datenschutz ignoriert werden. Nach einer Analyse der (bisher nur in englischer Sprache vorliegenden) umfangreichen Dokumente zeigte sich der Vorstand der DVD schockiert.
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EU-US Privacy Shield – Nachfolgeregelung zu Safe Harbor noch in weiter Ferne – Grundrechtsschutz durch Briefwechsel?

Euphorisch verkündete die EU-Kommission am 02. Februar 2016 – und damit zwei Tage nach Ablauf der Stillhaltefrist der Europäischen Datenschutzaufsichtsbehörden: „Die Europäische Kommission und die Vereinigten Staaten haben sich auf neue Rahmenbedingungen für die transatlantische Datenflüsse geeinigt: das EU-US Privacy Shield“. Nach Ansicht der Deutschen Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD) ist diese Aussage falsch und für Euphorie kein Anlass. Die wesentlichen Verhandlungen über die konkrete Vereinbarung sollen laut Aussagen der EU-Kommission erst in den nächsten Wochen erfolgen.
Pressemitteilung als PDF-Datei – Pressemitteilung der EU-Kommission (Übersetzung DVD) – DVD-Pressemitteilung EuGH zu Safe-Harbor

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Offener Brief der DVD zur Nominierung der Kandidatin für die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

Offener Brief der DVD an die Fraktionsvorsitzenden des Berliner Abgeordnetenhauses zur Nominierung der Kandidatin für die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (hier die Version für den SPD-Fraktionsvorsitzenden).
Offener Brief als PDF-Datei

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DANA Jahresregister 2015

Das DANA-Jahres-Register 2015 als PDF-Datei. In diesem Register finden Sie alle Artikel und Beiträge der vier DANA-Ausgaben des Jahres 2015, neben allen Themenschwerpunkten auch alle Einzelartikel, alle Stellungnahmen, Aufrufe und Presseerklärungen, alle Beiträge zur Rechtsprechung, alle Buch- und Broschürenbesprechungen, alle in den Heften enthaltenen Datenschutznachrichten… Weiterlesen »DANA Jahresregister 2015

DANA-Ausgaben 2015

Das DANA-Jahres-Register 2015 finden Sie hier als PDF-Datei.

Die erste Ausgabe des Jahres 2015 zeigen wir, beim Klick auf „Weiterlesen >>“ erscheinen auch die weiteren Ausgaben des Jahres.


Ausgabe 1/2015 Themenschwerpunkt: „Mobilität, Telematik und Datenschutz“

Das vollständige Heft dieser Ausgabe können Sie hier als PDF-Datei herunterladen.

Editorial:
Liebe Leserinnen und Leser.
Als wir 2014 den Schwerpunkt „Mobilität, Telematik und Datenschutz“ für die DANA 1/2015 festlegten, war die heutige Popularität des Themas nicht absehbar. Es scheint geradezu, als wären Automobilhersteller, Datenschutzbeauftragte, Automobilclubs, Konferenzveranstalter, Forschungsgruppen und die EU innerhalb des letzten Jahres plötzlich alle auf einen ständig mehr Fahrt aufnehmenden Zug aufgesprungen, der uns Anfang letzten Jahres noch wie eine Bimmelbahn erschien. Dass man heute schon fast von einem Hype sprechen kann, liegt vermutlich an vielen Faktoren. Auch wenn nicht alle nur mit Datenschutz zu tun haben, werden Mobilität und Datenschutz aus sehr unterschiedlichen Blickwinkeln und vielen gesellschaftlichen
Gruppierungen beleuchtet.
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Protest vor dem Reichstag gegen Vorratsdatenspeicherung

Vorratsdatenspeicherung: Bürgerrechtler und Netzaktivisten verurteilen Bundestagsbeschluss scharf

Zahlreiche Bürgerrechtler und Netzaktivisten demonstrierten heute vor dem Bundestag gegen die Verabschiedung der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung. Mit scharfen Worten verurteilten sie den Beschluss des Bundestages, nach dem Telekommunikationsanbieter gezwungen werden, Verbindungsdaten ihrer Kunden
auf Vorrat zu speichern.
Gemeinsame Pressemitteilung als PDF-Datei – Link zum Appell und Hintergrundinformationen – Link zur Beteiligung an der Verfassungsbeschwerde – Link zum Artikel in der SZ

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EuGH-Entscheidung zur Datenübermittlung in die USA geht alle an

Die Deutsche Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD) begrüßt das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 06.10.2015 zu Safe-Harbor und zur Datenübermittlung von Facebook in die USA. „Das ist ein wegweisendes Urteil“, konstatiert der neu gewählte Vorsitzende der DVD, Frank Spaeing. „Dem Kläger, Max Schrems, gebührt unser Dank für sein nachhaltiges gerichtliches Insistieren darauf, dass soziale Netze wie Facebook, aber auch alle anderen Internetanbieter das Grundrecht auf Datenschutz wahren müssen.“
Pressemitteilung als PDF-Datei

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DANA 3/2015 „Rote Linien zur EU-DSGVO“

Die Ausgabe 3/2015 der Datenschutz-Nachrichten (DANA), die von der Deutschen Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD) herausgegeben werden, ist jetzt verfügbar. Der Themenschwerpunkt des Heftes ist „Rote Linien zur EU-DSGVO“.

Das vollständige Heft dieser Ausgabe können Sie hier als PDF-Datei herunterladen.

Editorial:
Liebe Leserin, lieber Leser,
die Datenschutzrechte der EU-Bürgerinnen und -Bürger sind wieder einmal in Gefahr.
Es liegen die Entwürfe zur Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) der Kommission, des Parlaments und seit 15.06.2015 auch des Rates vor. Insbesondere letzterer Entwurf ist sehr verarbeitungsfreundlich. Am 24.06.2015 begann der sog. Trilog. Hierin versuchen Kommission, Parlament und Rat eine Einigung zu finden. Ende 2015 soll diese erzielt sein. Die Diskussionen zur EU-DSGVO standen von Vornherein unter übermäßigem Einfluss der Wirtschaftslobby. Es ist davon auszugehen, dass diese Einflussnahme während des Trilogs fortgesetzt und sogar noch verstärkt wird.
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