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DANA-Ausgaben 2015

Das DANA-Jahres-Register 2015 finden Sie hier als PDF-Datei.

Die erste Ausgabe des Jahres 2015 zeigen wir, beim Klick auf „Weiterlesen >>“ erscheinen auch die weiteren Ausgaben des Jahres.


Ausgabe 1/2015
Themenschwerpunkt: „Mobilität, Telematik und Datenschutz

Das vollständige Heft dieser Ausgabe können Sie hier als PDF-Datei herunterladen.

Editorial:
Liebe Leserinnen und Leser.
Als wir 2014 den Schwerpunkt „Mobilität, Telematik und Datenschutz“ für die DANA 1/2015 festlegten, war die heutige Popularität des Themas nicht absehbar. Es scheint geradezu, als wären Automobilhersteller, Datenschutzbeauftragte, Automobilclubs, Konferenzveranstalter, Forschungsgruppen und die EU innerhalb des letzten Jahres plötzlich alle auf einen ständig mehr Fahrt aufnehmenden Zug aufgesprungen, der uns Anfang letzten Jahres noch wie eine Bimmelbahn erschien. Dass man heute schon fast von einem Hype sprechen kann, liegt vermutlich an vielen Faktoren. Auch wenn nicht alle nur mit Datenschutz zu tun haben, werden Mobilität und Datenschutz aus sehr unterschiedlichen Blickwinkeln und vielen gesellschaftlichen
Gruppierungen beleuchtet.

Zu unserer Freude hatten wir daher keine Probleme, für diese Ausgabe eine ganze Reihe kompetenter Autorinnen und Autoren zu gewinnen. Thilo Weichert, Stefan
Brink und Frank Spaeing verschaffen zunächst den notwendigen Überblick über Datenverarbeitung im Auto und beim Autofahren. Es folgen Artikel zum Status des
EU-Vorhabens eCall (Francisca Facius), eine Beschreibung der auf Black Boxes beruhenden Versicherungstarife (Christian Siedenbiedel) und ein Bericht zum Projekt eFahrung (Koch/Rothmann). Snoopy steuert die spöttisch-verzweifelte Sicht des Technikers bei und außerhalb des Schwerpunktthemas befasst sich Klaus-Jürgen
Roth mit parteipolitischen Haltungen zum Datenschutz. Deutsche und internationale Datenschutznachrichten finden Sie, wie gewohnt, in der entsprechenden Rubrik.
Dieses Schwerpunktheft soll auch eine Einstimmung für die im Oktober geplante Jahrestagung der DVD zum gleichen Thema sein. Wir wünschen Ihnen viel Vergnügen und Erkenntnis bei der Lektüre und würden uns freuen, Sie im Oktober in Bonn begrüßen zu können.
Karin Schuler und Frank Spaeing


Ausgabe 2/2015 Themenschwerpunkt: „Datenerfassung und Flüchtlinge

Das vollständige Heft dieser Ausgabe können Sie hier als PDF-Datei herunterladen.

Editorial:
Liebe Leserin, lieber Leser,
auf den ersten Blick liegt es nicht gerade nahe, die Bilder roher Gewalt in garnicht so fernen Ländern und die Eindrücke handfester Katastrophen und zahlreicher Opfer auf dem Mittelmeer mit Datenverarbeitung und Datenschutz in Beziehung zu setzen. Aber wir wurden schnell fündig: Schon das deutsche Asyl- und Ausländerrecht enthalten eine Vielzahl von Datenverarbeitungsregelungen, ohne die auch das Ausländerzentralregister (AZR) nicht betrieben werden dürfte. Auf Europäischer Ebene wird mit dem Schengener Informationssystem eine Verbunddatenbank betrieben, in der Einreiseverweigerungen europaweit ausgeschrieben werden können.
Diese Instru­mente reagieren nicht zuletzt auf die hohen Flüchtlingszahlen der späten 80er und der 90er Jahre. Auch mittels Datenerhebung und -verarbeitung konnte ein System errichtet werden, dass die gegenseitige Anerkennung von Visa und Aufenthaltstiteln in der EU ermöglichte und andererseits einheitliche Standards der Migrationskontrolle auch an den Außengrenzen enthalten soll. Für Deutschland hatte dies den erwünschten Nebeneffekt, dass es die meisten hier Schutz suchenden in andere Mitgliedstaaten zurückschicken durfte. Schon diese Möglichkeit stand freilich häufig nur auf dem Papier.

Heute ist Europa, nach einem Jahrzehnt relativ niedriger Flüchtlingszahlen, wieder Ziel von hunderttausenden von Schutzsuchenden. Für die Regierungen stellen sie die Grenzkontrolle und das System der Verteilung von Flüchtlingen in der Europäischen Union vor eine Zerreißprobe. Es wäre nicht die erste, auf welche die Staaten mit Datenerhebungen und Informationsverbünden reagieren würde.

Diese Ausgabe der DANA widmet sich dem Stand der informationstechnischen Lösungen auf dem Gebiet der Migrationskontrolle. Vieles wird Ihnen bekannt vorkommen: Weder raumgreifende Fingerabdruckerfassung und -verwendung, noch Aufklärungsdrohnen, noch das Versprechen „smarter“ Lösungen für alltägliche Kontrollaufgaben sind wirklich neu. Im Bereich der Migrationskontrolle spielen Resourcen häufig keine große Rolle; sie stellt nicht nur jede Politik (und jeden Politiker) der inneren Sicherheit auf die Probe, sondern dürfe sich auch als ideales Labor für technologische Großversuche erweisen. Der Blick an die Grenze könnte ein Blick in die Zukunft sein.

Eine instruktive Lektüre wünscht Ihnen Sönke Hilbrans

Rote Linien bei der EU-Datenschutz-Grundverordnung


Ausgabe 3/2015
– Sonderausgabe – Themenschwerpunkt: „Rote Linien zur EU-DSGVO

Das vollständige Heft dieser Ausgabe können Sie hier als PDF-Datei herunterladen.

Editorial:
Liebe Leserin, lieber Leser,
die Datenschutzrechte der EU-Bürgerinnen und -Bürger sind wieder einmal in Gefahr.
Es liegen die Entwürfe zur Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) der Kommission, des Parlaments und seit 15.06.2015 auch des Rates vor. Insbesondere letzterer Entwurf ist sehr verarbeitungsfreundlich. Am 24.06.2015 begann der sog. Trilog. Hierin versuchen Kommission, Parlament und Rat eine Einigung zu finden. Ende 2015 soll diese erzielt sein. Die Diskussionen zur EU-DSGVO standen von Vornherein unter übermäßigem Einfluss der Wirtschaftslobby. Es ist davon auszugehen, dass diese Einflussnahme während des Trilogs fortgesetzt und sogar noch verstärkt wird.
Nun besteht aus heutiger Sicht die vorerst letzte Chance, gegen erwartete negative Auswirkungen der EU-DSGVO zu intervenieren. Daher widmen wir uns dem Thema EU-DSGVO nunmehr mit dieser DANA erneut. Mit dieser Ausgabe soll ein umfassendes Stimmungsbild der im Datenschutz Aktiven entstehen. Wir hoffen, dass diese DANA denjenigen in Deutschland und in der EU, die Einfluss auf den Trilog nehmen können, Hilfestellung bietet.

In dieser Ausgabe führt uns zunächst Thilo Weichert in die Historie des europäischen Datenschutzes und der Vorschläge für eine EU-DSGVO ein. Dann äußern sich zivilgesellschaftliche Organisationen und Einzelpersonen, (Datenschutz-)Verbände, die BfDI sowie die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder in kurzen Essays zu den Entwürfen der EU-DSGVO. Im Wesentlichen wird die Frage beantwortet, was die roten Linien sind, die beim Trilog in den kommenden Monaten nicht überschritten werden dürfen.
Auch der Europäische Datenschutzbeauftragte und der Evangelische Kirchentag haben sich mit der EU-DSGVO beschäftigt. Die entsprechende Pressemitteilung bzw. Resolution finden Sie im Anschluss an die Essays.
Des Weiteren liefert uns Jörg Pohle einen Aufsatz zum Thema Zweckbindung. Ein thematisch besonders zu dieser Ausgabe passender Aufsatz, da insbesondere nach dem Entwurf des Rates eine Aufweichung der Zweckbindung droht. Außerdem finden Sie auf der Heftrückseite Informationen zu unserer im Oktober stattfindenden Jahrestagung „Unterwegs und überwacht – Mobilität, Telematik und Datenschutz“. Wir freuen uns über Ihre Anmeldung!
Nun wünschen wir Ihnen eine aufschlussreiche und kurzweilige Lektüre!
Jaqueline Rüdiger und Frank Spaeing


Ausgabe 4/2015
Themenschwerpunkt: „Sichere Häfen

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Editorial:
Liebe Leserinnen und Leser,
die vorletzte Ausgabe unserer Datenschutznachrichten stand noch im Zeichen der Maßnahmen, mit denen Grenzbehörden und Innenverwaltungen die Spuren der Hundertausenden, die sich auf der Flucht vor den Kriegen und Wirren im Nahen und Mittleren Ost auf den Weg nach Europa gemacht haben, verfolgen wollen. Aus Fußspuren werden Datenspuren. Eine Flut von Gesetzgebungsvorhaben mit jeweils umfangreichen datenverarbeitungsrechtlichem Beiwerk ist seitdem über den Deutschen Bundestag und über die Betroffenen gerollt. Wer hätte gedacht, dass wir alle das Bild vom sicheren Hafen so schnell auf eine andere Bedeutung scharf stellen würden?

Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 06.10.2015 hat der sympathische österreichische Aktivist Max Schrems, den wir schon bei einer DVD-Datenschutzmatinée in Brüssel und anlässlich der Verleihung der Big Brother-Awards 2015 zu unseren Gästen zählen durften, für einen wahren Urknall im europäischen Datenschutz gesorgt. Man fühlt sich fast an die Aufbruchstimmung in Bürgerrechtskreisen erinnert, welche die Kaskade datenschutzfreundlicher Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts in der zweiten Hälfte des letzten Jahrzehnts erzeugte. Wir widmen diese Ausgabe ausführlich dieser Entscheidung und ihren Folgen und lassen dabei auch unser altes und neues Vorstandsmitglied Dr. Thilo Weichert zu Wort kommen. Zu den Änderungen im DVD-Vorstand lesen Sie bitte ebenfalls einen Beitrag in diesem Heft.
Eine anregende Lektüre und selbstverständlich besinnliche Feiertage und einen guten Rutsch in ein gesundes, erfolgreiches und gut geschütztes Jahr 2016 wünscht Ihnen,
Ihren Lieben und Ihren Daten
Sönke Hilbrans


Bestellungen der gedruckten Versionen – soweit noch vorrätig – jeweils zum Einzelpreis von Euro 14,- (zzgl. Porto) per Briefpost oder FAX richten Sie bitte an die Geschäftsstelle unter folgender Adresse:
DVD, Reuterstraße 157, 53113 Bonn
Telefon: 0228 / 22 24 98 – Telefax: 0228 / 24 38 470

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