Zum Inhalt springen

Pressemitteilungen

Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der DVD.
Ältere Mitteilungen finden Sie weiter unten oder über die Auswahl der entsprechenden Kategorie.

Unter obigen Navigationspunkt „Presseverteiler“ können Sie sich gerne in unseren Presseverteiler eintragen! Sie erhalten dann automatisch alle neuen Pressemitteilungen der DVD.

Netzwerk Datenschutzexpertise und DVD: Positionspapier zu Erwartungen an eine neue Bundesregierung

Digitalisierung nur mit besserem Datenschutz – Forderungen an eine neue Bundesregierung

Das Netzwerk Datenschutzexpertise und die Deutsche Vereinigung für Datenschutz haben in einem Positionspapier ihre Erwartungen an die neue Bundesregierung formuliert. Während der gesamten vergangenen Legislaturperiode war Datenschutz ihrer Beobachtung nach für die Bundesregierung kein wirkliches Anliegen. Auch im Wahlkampf habe der Datenschutz keine wesentliche Rolle gespielt. Digitalisierung war zwar ein Top-Thema für fast alle Parteien. Dabei ging es aber fast ausschließlich darum, durch einen Ausbau der Breitbandvernetzung und durch ein bürokratiearmes E-Government die einheimische Wirtschaft zu stärken. Dabei sei die Weiterentwicklung des Datenschutzes eine elementare Voraussetzung für sämtliche weiteren Digitalisierungsbestrebungen.
Pressemitteilung als PDF-DateiPositionspapier des Netzwerk Datenschutzexpertise und der Deutschen Vereinigung für Datenschutz
Weiterlesen »Netzwerk Datenschutzexpertise und DVD: Positionspapier zu Erwartungen an eine neue Bundesregierung

Datenschutz Nachrichten 3/2021: „E-Government“ und „Datenschutz-Neuerungen bei Telemedien und Telekommunikation“

Die neue Ausgabe der Datenschutz Nachrichten (DANA) widmet sich schwerpunktmäßig verschiedenen Aspekten des E-Government und den Neuerungen beim Datenschutz in den Telemedien und in der Telekommunikation.
Sie liefert:
Weiterlesen »Datenschutz Nachrichten 3/2021: „E-Government“ und „Datenschutz-Neuerungen bei Telemedien und Telekommunikation“

Datenschutz Nachrichten 2/2021 – Schwerpunkt: Bildung

Die neue Ausgabe der Datenschutz Nachrichten (44. Jahrgang, Heft 2/2021) stellt das Thema „Datenschutz in Schulen und Bildungseinrichtungen“ in den Mittelpunkt. Dabei geht es insbesondere um zahlreiche Facetten der Frage, wie Unterricht in Pandemiezeiten aussehen kann. Während die Frage des Einsatzes von Informationstechnik in Schulen nicht neu ist, galt es in den vergangenen anderthalb Jahren viel intensiver als früher, über Online-Unterricht nachzudenken, vor allem darüber, welche rechtlichen und insbesondere datenschutzrechtlichen Herausforderungen Schüler, Lehrer und Eltern gegenüberstehen.
Damit beschäftigen sich zahlreiche Autoren in diesem Heft. Erfreulicherweise konnten einige Datenschutzaufsichtsbehörden für Stellungnahmen oder Interviews zu diesem Thema gewonnen werden, die allesamt lesenswert sind.

Weiterlesen »Datenschutz Nachrichten 2/2021 – Schwerpunkt: Bildung

Datenschutzvereinigung fordert verlässliche Gütesiegel bei Gesundheitsanwendungen

Anlässlich der Verleihung des BigBrotherAward 2021 am 11. Juni in der Kategorie „Gesundheit“ an den ärztlichen Terminvereinbarungsservice von Doctolib fordert die Deutsche Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD) eine umgehende Realisierung verlässlicher Datenschutzgütesiegel für Gesundheitsanwendungen. Das DVD-Vorstandsmitglied Thilo Weichert hat in seiner Laudatio wie in einem parallel dazu veröffentlichten Gutachten dargelegt, dass das Serviceangebot von Doctolib gegen grundlegende Datenschutzprinzipien – namentlich Erforderlichkeit, Zweckbindung und Transparenz – verstößt und dass durch dessen Einsatz Ärzte gegen ihre berufliche Schweigepflicht verstoßen. Zigtausende Ärztinnen und Ärzte nehmen das Terminvermittlungsangebot in Anspruch im falschen Vertrauen auf das Versprechen Doctolibs alle Gesetze zu beachten und im Vertrauen auf die die Rechtsmäßigkeit bestätigenden Gütesiegel.
Pressemitteilung als PDF-DateiBigBrotherAward-LaudatioGutachten des Netzwerk Datenschutzexpertise

Weiterlesen »Datenschutzvereinigung fordert verlässliche Gütesiegel bei Gesundheitsanwendungen

„Datenschutz Nachrichten-Schwerpunkt 1/2021: Biometrie“

Das Heft 1/2021 der Datenschutz Nachrichten (DANA), die Zeitschrift der Deutschen Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD), ist mit seinem Schwerpunkt „Biometrie‘‘ verfügbar. Biometrie, also das automatisierte Auslesen von körperlichen Eigenschaften und die Verwendung dieser Daten für private oder hoheitliche Zwecke, findet immer mehr Anwendungen und bedroht in vielen Fällen den Datenschutz der per Mustererkennung vermessenen Personen. Bürgerrechtsorganisationen organisieren die Gegenwehr, so DigitalCourage mit seinen Aktionen #ReclaimYourFace und zuvor #PersoOhneFinger. Im DANA-Heft 1/2021 beschreibt Hans-Dieter Neumann die Gesichtserkennung im Alltag. Susanne Holzgraefe befasst sich mit „Fluch und Segen“ von Sprachassistenten und zeigt auf, unter welchen Bedingungen biometrische Arbeitszeiterfassung möglich ist. Thilo Weichert dokumentiert ausführlich Rechtsgrundlagen und Praxis von hoheitlichen „Systemen biometrischer Identifizierung“ – von Migrantinnen und Migranten wie von Deutschen und Menschen aus der EU.Weiterlesen »„Datenschutz Nachrichten-Schwerpunkt 1/2021: Biometrie“

Deutsche Vereinigung für Datenschutz gegen ARZG-Änderung

Vor wenigen Tagen stellte das Bundesinnenministerium (BMI) im Rahmen einer Verbändeanhörung einen Referentenentwurf für die Änderung des Gesetzes zum Ausländerzentralregister (AZR, AZRG) vor. Damit will das Ministerium die Digitalisierung im Ausländer- und Asylwesen verbessern. Geplant ist die Datenbestände zwischen dem AZR und weiteren mit Ausländern befassten Behörden zu „synchronisieren“. Dafür ist u.a. vorgesehen, dass im AZR von Ausländern vorgelegte Dokumente sowie behördliche Entscheidung über Asyl, Aufenthalt, Einreisebedenken oder politisches Betätigungsverbot vorgehalten werden, um sie bei Bedarf kurzfristig digital zu übermitteln. Außerdem ist geplant im AZR ausländische Personenidentitätsnummern aufzunehmen, die nicht nur zur Identifizierung genutzt werden können, sondern auch zum Datenaustausch zwischen deutschen und Heimatbehörden. Obwohl die Wohnadressen schon in den Melderegistern gespeichert sind, sollen sie für Nicht-EU-Bürger künftig auch ins AZR aufgenommen und generell zum Abruf bereitgestellt werden.
Pressemitteilung als PDF-DateiGesetzentwurf

Weiterlesen »Deutsche Vereinigung für Datenschutz gegen ARZG-Änderung

“Aktuelles zu den Datenschutz Nachrichten (DANA) des Jahres 2020”

DANA-Jahresregister 2020 ist online

Ganz aktuell wurde das DANA-Jahresregister 2020 online gestellt. In diesem finden Sie alle Artikel und Beiträge der vier DANA-Ausgaben des Jahres 2020, neben allen Themenschwerpunkte auch alle Einzelartikel, alle Stellungnahmen, Aufrufe und Presseerklärungen, alle Beiträge zur Rechtsprechung, alle Buch- und Broschürenbesprechungen, alle in den Heften enthaltenen Datenschutznachrichten (aus Deutschland, International und Technik-Nachrichten) sowie ein umfangreiches Stichwortverzeichnis.

Das DANA-Jahresregister 2020 können Sie sowohl auf der DANA-Seite als auch unter diesem Direktlink herunterladen: https://www.datenschutzverein.de/wp-content/uploads/2021/02/DANARegister2020.pdf. Mitglieder der Deutschen Vereinigung für Datenschutz e.V. und AbonnentInnen der DANA erhalten die gedruckte Version des Jahresregisters 2020 zusammen mit der Ende März erscheinenden Ausgabe 1/2021 (Themenschwerpunkt: „Biometrie“).Weiterlesen »“Aktuelles zu den Datenschutz Nachrichten (DANA) des Jahres 2020”

DVD-PM: “Die Datenschutz Nachrichten 2/2020 zu Corona sind da!”

Das Sonderheft 2/2020 der Datenschutz Nachrichten (DANA), die von der Deutschen Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD) herausgegeben werden, ist jetzt verfügbar. Der Themenschwerpunkt des Heftes ist „Corona-Pandemie und Datenschutz“.

In einem umfangreichen Artikel befasst sich das DVD-Vorstandsmitglied Thilo Weichert mit den Tracing-Apps – mit deren Geschichte, deren Einsatz in der Welt, deren rechtlichen und verfassungsrechtlichen Grundlagen. Heinz Alenfelder – ebenfalls Mitglied des DVD-Vorstands – gibt einen Überblick über die datenschutzrechtlichen Anforderungen an Videokonferenzsysteme, die derzeit von vielen Seiten diskutiert werden. Ein Autorenteam des mit der DVD befreundeten FIfF (Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung) umschreibt die FIfF-Forderung nach einer Datenschutz-Folgenabschätzung bei der angekündigten Tracing-App. Weiterhin enthält die DANA-Ausgabe aktuelle weitere Corona-Meldungen, etwa zur Datenspende-App, zu Datenübermittlungen an die Polizei und zu Infektionskontrollen.

Weiterlesen »DVD-PM: “Die Datenschutz Nachrichten 2/2020 zu Corona sind da!”

DVD-PM: DANA Ausgabe 1/2020 „Gesundheitsdaten – Geheim oder Gemeingut?“ erschienen

Die neue Ausgabe der Datenschutz Nachrichten (DANA) widmet sich dem Thema Datenschutz im Sozial- und Gesundheitsbereich. Sie liefert Expertisen o Datenschutz beim Betriebsarzt o Sozialdatenverarbeitung bei Regressen der Sozialversicherungsträger Analysen o Digitale-Versorgung-Gesetz: Patientendaten zu Forschungszwecken o Datenverarbeitung bei Personenschaden: Haftpflichtversicherungs-Dienstleister ACTINEO unter Verdacht Hintergründe o… Weiterlesen »DVD-PM: DANA Ausgabe 1/2020 „Gesundheitsdaten – Geheim oder Gemeingut?“ erschienen

DVD-PM: Europäische Menschenrechts- und Digitalrechtsorganisationen warnen vor illegalen Online-Werbemethoden durch Apps

Auf Einladung der Civil Liberties Union for Europe (Liberties.eu) haben zehn Menschenrechts- und Digitalrechtsorganisationen in sieben EU-Ländern die Datenschutzbehörden in ihren Ländern aufgefordert, Verstöße gegen die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) durch Smartphone-Apps wie z. B. Grindr, Tinder und OkCupid zu untersuchen. In Deutschland appellieren die Digitale Gesellschaft, Digitalcourage, die Deutsche Vereinigung für Datenschutz und das Netzwerk Datenschutzexpertise an die Datenschutzaufsichtsbehörden, auf der Grundlage einer umfassenden Analyse mit dem Titel „Out of Control“ (Außer Kontrolle) gegen App-Betreiber vorzugehen, die ohne wirksame Einwilligung der Nutzenden hochsensible Daten erheben und für Werbezwecke nutzen. An der Kampagne sind weitere Nicht-Regierungsorganisationen aus Kroatien, Italien, Ungarn, Slowenien, Spanien und Schweden beteiligt. Die Analyse wurde vom Norwegischen Verbraucherrat (Norwegian Consumer Council – NCC) und der österreichischen Organisation für digitale Rechte noyb durchgeführt.
Pressemitteilung als PDF-Datei (mit Anhang „Schreiben an die deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden“)Analyse-Komplettfassung

Weiterlesen »DVD-PM: Europäische Menschenrechts- und Digitalrechtsorganisationen warnen vor illegalen Online-Werbemethoden durch Apps