Das DANA-Jahres-Register 2020 finden Sie hier als PDF-Datei.
Ausgabe 1/2020 Themenschwerpunkt: „Gesundheitsdaten – Geheim oder Gemeingut?“
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Editorial:
Aktuell ist die Gesundheit allerorten dank der Corona-Pandemie ein Gesprächsthema. In Zeiten nicht nur virtueller globaler Vernetzung können aus lokal auftretenden Krankheiten schnell Epidemien werden, wie uns COVID-19 gerade deutlich zeigt. Die Pläne für diese Schwerpunktausgabe wurden allerdings recht früh im letzten Jahr gemacht und dieses Heft kann und will vor allem eines nicht leisten: die Lieferung tagesaktueller Information zu Gesetzen und immer neuen Gesetzesvorhaben der Berliner Regierungskoalition.
Vielmehr werden Hintergründe beleuchtet sowie Fakten und Auslegungen geliefert, indem das „Digitale-Versorgung-Gesetz“ detailliert betrachtet wird, die Datenschutzaspekte bei Auftragsverarbeitung von Gesundheits- und Sozialdaten herausgearbeitet werden und schließlich die Datenverarbeitung durch die Dienstleistungsfirma ACTINEO kritisch analysiert wird. Die umfassende rechtliche Beleuchtung der Position eines Betriebsarztes rundet das Schwerpunktthema ab. Außerdem versuchen wir in diesem Heft ein für die DANA neues Format, das Interview, und hinterfragen die alltägliche Datenschutzsituation eines Arztes im Krankenhaus.
Zum Weiterlesen können sowohl die Meldungen als auch die Buchbesprechungen anregen, die den Schluss dieser Ausgabe bilden. Datenschutz-Themen, die Sie hier nicht finden, sind vielleicht im letzten Jahr schon in der DANA behandelt worden. Deshalb empfehlen wir einen Blick ins beigeheftete Jahresregister 2019 und verabschieden uns mit dem Wunsch, dass Sie alle gesund bleiben mögen!
Die DANA-Redaktion
Ausgabe 2/2020 – Sonderheft – Themenschwerpunkt: „Corona-Pandemie und Datenschutz“
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Editorial:
Langfristig war geplant, dass sich das vorliegende Heft 2 der Datenschutz-Nachrichten mit elektronischen Zahlungssystemen und deren Relevanz für den Schutz von Privatheit und Grundrechten befasst. Doch ist die Aktualität der Corona-Pandemie dazwischen gekommen: Die Diskussion über die Frage, was zur Eindämmung des Virus nötig ist, insbesondere wenn dadurch Grundrechte betroffen sind, macht vor dem Grundrecht auf Datenschutz nicht halt.
Corona-Apps, Datenspende-Apps, fragwürdige Datenübermittlungen und mehr haben mit dem Virus plötzlich das Thema Datenschutz in den gesellschaftlichen Vordergrund gepusht. Dabei führt die Globalität der Gesundheitsbedrohung fast zwangsläufig dazu, das Thema weltweit in den Blick zu nehmen. Hierbei sticht der Systemgegensatz zwischen Europa und China hervor, der unter dem Brennglas der Coronabekämpfung besonders gut zu erkennen ist, und der zugleich klarmacht, welche globale Aufgabe dem europäischen Datenschutz zukommt. Verblüffend und erfreulich ist, dass sich – zumindest zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses dieses Heftes (Ende April) – vernunft- und grundrechtsorientierte Politik in weiten Teilen Europas durchzusetzen scheint.
Es bleiben viele weitere Themen auf der Tagesordnung. Diese haben teilweise eng mit der Corona-Pandemie zu tun, etwa wenn sich wegen körperlicher Kontaktverbote digitale Videokontaktangebote geradezu aufzwängen. Corona ist nicht alles, weshalb insbesondere im Service- und Nachrichtenteil weitere aktuelle Fragestellungen – und auch dies weltweit – behandelt werden. Einen Blick in die Welt der Zahlungssysteme gibt Frau Prof. Wu mit ihrer Darstellung des E-Payment in Taiwan.
Die DANA-Redaktion
Ausgabe 3/2020 Themenschwerpunkt: „Elektronische Bezahlsysteme“
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Editorial:
Im Geschichtsunterricht wird gelehrt, dass alles mit dem Tauschhandel angefangen hat. Die Älteren unter uns erinnern sich vielleicht noch, dass besonders nach dem Krieg der Tauschhandel wiederauflebte. Ist diese Zeit wirklich vorbei? Wenn beide Seiten vom jeweils anderen profitieren können, ist der Tauschhandel noch üblich. Die Geschichte lehrt uns aber auch, dass die Sache mit dem direkten Tauschhandel seine Grenzen hat. Münzen wurden eingeführt, die als Tauschmittel genutzt wurden. Das Bargeld entstand. Im Laufe der letzten Jahrzehnte wurden die Möglichkeiten elektronischer Bezahlung immer weiter ausgebaut. Aber Vorsicht, ist das Bezahlen mit Bargeld noch anonym möglich, so sieht das bei der elektronischen Bezahlung (E-Payment) schon anders aus. Was für die DVD der Anlass ist, E-Payment als Schwerpunktthema des vorliegenden Heftes zu wählen.
Der Artikel „Vom Wald der Bezahlsysteme und deren Folgen“ durchleuchtet gängige elektronische Bezahlsysteme, „Bitcoins – Anonyme Zahlungsmethode der Zukunft“ befasst sich damit, wie die neuen BaFin-Regelungen Bitcoins betreffen, in der Studie zu M-PESA wird vorgestellt, wie in Kenia mit dem Smartphone bezahlt wird. Natürlich darf beim Thema E-Payment ein Artikel zu PSD2 nicht fehlen. Wer viel in London, Brüssel oder den Niederlanden unterwegs ist, kennt vielleicht bereits die hier unter die Datenschutzlupe genommene Oystercard, OV-Chipkaart oder MoBIB-Karte, elektronische Bezahlsysteme für Fahrten mit öffentlichem Nahverkehr. Ein Bericht über die Datenschutzentwicklung in Kenia und wie sich das auf dortige elektronische Bezahlmöglichkeiten auswirkt, schließen das Thema E-Payment ab.
Es folgen aus weiterhin aktuellem Anlass Artikel zum Thema Corona und zu gesellschaftlichen Themen. Die Kontaktnachverfolgung in Coronazeiten sowie die Corona-
Warn-App an sich und die App-Nutzung im Beschäftigungsverhältnis werden in Artikeln genauer untersucht. Der Bericht „PimEyes & Gesichtserkennung in Europa“ sowie ein Bericht zu Fingerabdrücken im Personalausweis runden das Heft ab.
Nachrichten rund um Datenschutz, aktuelle Rechtsprechungen sowie Buchbesprechungen befinden sich wie gewohnt am Ende des Heftes. Wir wünschen viel Freude
beim Lesen.
Ausgabe 4/2020 Themenschwerpunkt: „Mobilität“
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Editorial:
„Automobil und Internet werden eins“ – so lautet die Überschrift des Interviews des eco-Verbandes der Deutschen Internetwirtschaft mit dem Vorsitzenden des Verbandes der Automobilindustrie Arndt G. Kirchhoff (FN 1). Hier wird geplant „sämtliche im und am Fahrzeug entstehende Daten“ zu sammeln. Da ein erheblicher Teil dieser Daten einen Personenbezug aufweist, ist die Umsetzung des Datenschutzes ein wichtiger Aspekt bei der Digitalisierung der Mobilität.
Big Data und die sogenannte „künstliche Intelligenz“ bieten Chancen und Risiken bei der künftigen Entwicklung der Mobilität. Neben der Datenschutzthematik sind gerade beim autonomen Fahren weitere Grundrechte betroffen. So geht es hier auch um die Verantwortung für autonome Fahrzeuge, die von selbstlernenden Algorithmen gesteuert werden. Selbst wenn sich die Zahl der Unfälle durch autonomes Fahren verringern sollte – wie von einigen ProtagonistInnen gehofft wird – werden auch autonome Fahrzeuge Unfälle mit Verletzten und Toten verursachen. Da gilt es rechtliche und vor allem ethische Fragestellungen zu beantworten. Daher widmen sich die ersten beiden Beiträge unseres Schwerpunktes „Mobilität“ diesen Themen.
Wie Sie im Beitrag „Tesla – Überwachungsmobil und Datenschleuder“ nachlesen können, scheint es mit dem Datenschutz bei der Entwicklung moderner Fahrzeuge nicht immer so genau genommen zu werden. Datenschutzthemen gilt es aber nicht nur beim Individualverkehr zu erörtern, sondern auch beim öffentlichen Personennah- und -fernverkehr. So schreibt der VCD Verkehrsclub Deutschland e.V. sehr deutlich: „Das Geschäft mit Nutzerdaten ist ein Markt für sich. Im Bereich Mobilität und der dazugehörigen Infrastruktur wird von Unternehmen eine große Menge personenbezogener Daten hoher Güte generiert. Ortsbezogene Daten machen eine Person in Verbindung mit den Diensten Planung, Ticketing, Zugang, On-Trip-Information etc. transparent.“ (FN 2) Auch beim Carsharing sowie der Vermietung von Fahrzeugen aller Art fallen personenbezogene Daten an. Zu letzterem finden Sie ebenfalls zwei Beiträge in diesem Heft.
Sollten Sie sich mit dem Thema vertieft beschäftigen wollen, kann ich Ihnen noch die Dissertation von Florian Sackmann „Datenschutz bei der Digitalisierung der Mobilität“ (siehe Buchbesprechungen) empfehlen.
Nun wünsche ich Ihnen eine interessante Lektüre.
Werner Hülsmann
1 https://www.eco.de/news/automobil-und-internet-werden-eins-interview-mit-arndt-g-kirchhoff/
2 https://www.vcd.org/themen/multimodalitaet/schwerpunktthemen/digitalisierung-mobilitaet/
Bestellungen der gedruckten Versionen – soweit noch vorrätig – jeweils zum Einzelpreis von Euro 14,- (zzgl. Porto) per Briefpost oder FAX richten Sie bitte an die Geschäftsstelle unter folgender Adresse:
DVD, Reuterstraße 157, 53113 Bonn
Telefon: 0228 / 22 24 98 – Telefax: 0228 / 24 38 470
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