Die Ausgabe 4/2020 der Datenschutz-Nachrichten (DANA), die von der Deutschen Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD) herausgegeben werden, ist jetzt verfügbar. Der Themenschwerpunkt des Heftes ist „Mobilität“.
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Editorial:
„Automobil und Internet werden eins“ – so lautet die Überschrift des Interviews des eco-Verbandes der Deutschen Internetwirtschaft mit dem Vorsitzenden des Verbandes der Automobilindustrie Arndt G. Kirchhoff[1]. Hier wird geplant „sämtliche im und am Fahrzeug entstehende Daten“ zu sammeln. Da ein erheblicher Teil dieser Daten einen Personenbezug aufweist, ist die Umsetzung des Datenschutzes ein wichtiger Aspekt bei der Digitalisierung der Mobilität.
Big Data und die sogenannte „künstliche Intelligenz“ bieten Chancen und Risiken bei der künftigen Entwicklung der Mobilität. Neben der Datenschutzthematik sind gerade beim autonomen Fahren weitere Grundrechte betroffen. So geht es hier auch um die Verantwortung für autonome Fahrzeuge, die von selbstlernenden Algorithmen gesteuert werden. Selbst wenn sich die Zahl der Unfälle durch autonomes Fahren verringern sollte – wie von einigen ProtagonistInnen gehofft wird – werden auch autonome Fahrzeuge Unfälle mit Verletzten und Toten verursachen. Da gilt es rechtliche und vor allem ethische Fragestellungen zu beantworten. Daher widmen sich die ersten beiden Beiträge unseres Schwerpunktes „Mobilität“ diesen Themen.
Wie Sie im Beitrag „Tesla – Überwachungsmobil und Datenschleuder“ nachlesen können, scheint es mit dem Datenschutz bei der Entwicklung moderner Fahrzeuge nicht immer so genau genommen zu werden.
Datenschutzthemen gilt es aber nicht nur beim Individualverkehr zu erörtern, sondern auch beim öffentlichen Personennah- und -fernverkehr. So schreibt der VCD Verkehrsclub Deutschland e.V. sehr deutlich: „Das Geschäft mit Nutzerdaten ist ein Markt für sich. Im Bereich Mobilität und der dazugehörigen Infrastruktur wird von Unternehmen eine große Menge personenbezogener Daten hoher Güte generiert. Ortsbezogene Daten machen eine Person in Verbindung mit den Diensten Planung, Ticketing, Zugang, On-Trip-Information etc. transparent.“[2] Auch beim Carsharing sowie der Vermietung von Fahrzeugen aller Art fallen personenbezogene Daten an. Zu letzterem finden Sie ebenfalls zwei Beiträge in diesem Heft.
Sollten Sie sich mit dem Thema vertieft beschäftigen wollen, kann ich Ihnen noch die Dissertation von Florian Sackmann „Datenschutz bei der Digitalisierung der Mobilität“ (siehe Buchbesprechungen) empfehlen.
Nun wünsche ich Ihnen eine interessante Lektüre.
Werner Hülsmann
[1] https://www.eco.de/news/automobil-und-internet-werden-eins-interview-mit-arndt-g-kirchhoff/
[2] https://www.vcd.org/themen/multimodalitaet/schwerpunktthemen/digitalisierung-mobilitaet/
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