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Pressemitteilungen 202x

„Datenschutz Nachrichten-Schwerpunkt 1/2021: Biometrie“

Das Heft 1/2021 der Datenschutz Nachrichten (DANA), die Zeitschrift der Deutschen Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD), ist mit seinem Schwerpunkt „Biometrie‘‘ verfügbar. Biometrie, also das automatisierte Auslesen von körperlichen Eigenschaften und die Verwendung dieser Daten für private oder hoheitliche Zwecke, findet immer mehr Anwendungen und bedroht in vielen Fällen den Datenschutz der per Mustererkennung vermessenen Personen. Bürgerrechtsorganisationen organisieren die Gegenwehr, so DigitalCourage mit seinen Aktionen #ReclaimYourFace und zuvor #PersoOhneFinger. Im DANA-Heft 1/2021 beschreibt Hans-Dieter Neumann die Gesichtserkennung im Alltag. Susanne Holzgraefe befasst sich mit „Fluch und Segen“ von Sprachassistenten und zeigt auf, unter welchen Bedingungen biometrische Arbeitszeiterfassung möglich ist. Thilo Weichert dokumentiert ausführlich Rechtsgrundlagen und Praxis von hoheitlichen „Systemen biometrischer Identifizierung“ – von Migrantinnen und Migranten wie von Deutschen und Menschen aus der EU.Weiterlesen »„Datenschutz Nachrichten-Schwerpunkt 1/2021: Biometrie“

Deutsche Vereinigung für Datenschutz gegen AZRG-Änderung

Vor wenigen Tagen stellte das Bundesinnenministerium (BMI) im Rahmen einer Verbändeanhörung einen Referentenentwurf für die Änderung des Gesetzes zum Ausländerzentralregister (AZR, AZRG) vor. Damit will das Ministerium die Digitalisierung im Ausländer- und Asylwesen verbessern. Geplant ist die Datenbestände zwischen dem AZR und weiteren mit Ausländern befassten Behörden zu „synchronisieren“. Dafür ist u.a. vorgesehen, dass im AZR von Ausländern vorgelegte Dokumente sowie behördliche Entscheidung über Asyl, Aufenthalt, Einreisebedenken oder politisches Betätigungsverbot vorgehalten werden, um sie bei Bedarf kurzfristig digital zu übermitteln. Außerdem ist geplant im AZR ausländische Personenidentitätsnummern aufzunehmen, die nicht nur zur Identifizierung genutzt werden können, sondern auch zum Datenaustausch zwischen deutschen und Heimatbehörden. Obwohl die Wohnadressen schon in den Melderegistern gespeichert sind, sollen sie für Nicht-EU-Bürger künftig auch ins AZR aufgenommen und generell zum Abruf bereitgestellt werden.
Pressemitteilung als PDF-Datei – Gesetzentwurf

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“Aktuelles zu den Datenschutz Nachrichten (DANA) des Jahres 2020”

DANA-Jahresregister 2020 ist online

Ganz aktuell wurde das DANA-Jahresregister 2020 online gestellt. In diesem finden Sie alle Artikel und Beiträge der vier DANA-Ausgaben des Jahres 2020, neben allen Themenschwerpunkte auch alle Einzelartikel, alle Stellungnahmen, Aufrufe und Presseerklärungen, alle Beiträge zur Rechtsprechung, alle Buch- und Broschürenbesprechungen, alle in den Heften enthaltenen Datenschutznachrichten (aus Deutschland, International und Technik-Nachrichten) sowie ein umfangreiches Stichwortverzeichnis.

Das DANA-Jahresregister 2020 können Sie sowohl auf der DANA-Seite als auch unter diesem Direktlink herunterladen: https://www.datenschutzverein.de/wp-content/uploads/2021/02/DANARegister2020.pdf. Mitglieder der Deutschen Vereinigung für Datenschutz e.V. und AbonnentInnen der DANA erhalten die gedruckte Version des Jahresregisters 2020 zusammen mit der Ende März erscheinenden Ausgabe 1/2021 (Themenschwerpunkt: „Biometrie“).Weiterlesen »“Aktuelles zu den Datenschutz Nachrichten (DANA) des Jahres 2020”

DVD-PM: “Die Datenschutz Nachrichten 2/2020 zu Corona sind da!”

Das Sonderheft 2/2020 der Datenschutz Nachrichten (DANA), die von der Deutschen Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD) herausgegeben werden, ist jetzt verfügbar. Der Themenschwerpunkt des Heftes ist „Corona-Pandemie und Datenschutz“.

In einem umfangreichen Artikel befasst sich das DVD-Vorstandsmitglied Thilo Weichert mit den Tracing-Apps – mit deren Geschichte, deren Einsatz in der Welt, deren rechtlichen und verfassungsrechtlichen Grundlagen. Heinz Alenfelder – ebenfalls Mitglied des DVD-Vorstands – gibt einen Überblick über die datenschutzrechtlichen Anforderungen an Videokonferenzsysteme, die derzeit von vielen Seiten diskutiert werden. Ein Autorenteam des mit der DVD befreundeten FIfF (Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung) umschreibt die FIfF-Forderung nach einer Datenschutz-Folgenabschätzung bei der angekündigten Tracing-App. Weiterhin enthält die DANA-Ausgabe aktuelle weitere Corona-Meldungen, etwa zur Datenspende-App, zu Datenübermittlungen an die Polizei und zu Infektionskontrollen.

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DVD-PM: DANA Ausgabe 1/2020 „Gesundheitsdaten – Geheim oder Gemeingut?“ erschienen

Die neue Ausgabe der Datenschutz Nachrichten (DANA) widmet sich dem Thema Datenschutz im Sozial- und Gesundheitsbereich. Sie liefert Expertisen o Datenschutz beim Betriebsarzt o Sozialdatenverarbeitung bei Regressen der Sozialversicherungsträger Analysen o Digitale-Versorgung-Gesetz: Patientendaten zu Forschungszwecken o Datenverarbeitung bei Personenschaden: Haftpflichtversicherungs-Dienstleister ACTINEO unter Verdacht Hintergründe o… Weiterlesen »DVD-PM: DANA Ausgabe 1/2020 „Gesundheitsdaten – Geheim oder Gemeingut?“ erschienen

DVD-PM: Europäische Menschenrechts- und Digitalrechtsorganisationen warnen vor illegalen Online-Werbemethoden durch Apps

Auf Einladung der Civil Liberties Union for Europe (Liberties.eu) haben zehn Menschenrechts- und Digitalrechtsorganisationen in sieben EU-Ländern die Datenschutzbehörden in ihren Ländern aufgefordert, Verstöße gegen die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) durch Smartphone-Apps wie z. B. Grindr, Tinder und OkCupid zu untersuchen. In Deutschland appellieren die Digitale Gesellschaft, Digitalcourage, die Deutsche Vereinigung für Datenschutz und das Netzwerk Datenschutzexpertise an die Datenschutzaufsichtsbehörden, auf der Grundlage einer umfassenden Analyse mit dem Titel „Out of Control“ (Außer Kontrolle) gegen App-Betreiber vorzugehen, die ohne wirksame Einwilligung der Nutzenden hochsensible Daten erheben und für Werbezwecke nutzen. An der Kampagne sind weitere Nicht-Regierungsorganisationen aus Kroatien, Italien, Ungarn, Slowenien, Spanien und Schweden beteiligt. Die Analyse wurde vom Norwegischen Verbraucherrat (Norwegian Consumer Council – NCC) und der österreichischen Organisation für digitale Rechte noyb durchgeführt.
Pressemitteilung als PDF-Datei (mit Anhang „Schreiben an die deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden“) – Analyse-Komplettfassung

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Berliner Allianz für Freiheitsrechte zur die Sicherung grundgesetzlich garantierter Freiheit hat sich gegründet

Die Deutsche Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD) ist Gründungsmitglied der Berliner Allianz für Freiheitsrechte (BAfF) und informiert Sie über die erste Pressemitteilung der BafF:

Am 11. April 2018 hat sich die Berliner Allianz für Freiheitsrechte gegen das von Thomas Heilmann, Heinz Buschkowsky und anderen angestrebte Volksbegehren gegründet. Die Berliner Allianz für Freiheitsrechte will, dass sich Parteien und Zivilgesellschaft gleichermaßen gegen den Ausbau von Videoüberwachung und für die Freiheitsrechte der Menschen einsetzen.
Pressemitteilung als PDF-Datei – Gründungsaufruf der Berliner Allianz für Freiheitsrechte

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